AGB für Nutzer
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung von FoodMaps durch Nutzerinnen und Nutzer.
Begriffe
§ 1 Geltungsbereich und Plattformcharakter
Die Plattform „FoodMaps“ wird von der MDL Power GmbH über www.food-maps.com sowie zugehörige Plattformfunktionen betrieben. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von FoodMaps durch natürliche oder juristische Personen, die die Plattform als Nutzer verwenden.
FoodMaps ist eine digitale Plattform zur Entdeckung, Darstellung und Verwaltung von Informationen, Inhalten und Funktionen rund um Restaurants, Street-Food-Angebote, Food-Spots, Creator-Inhalte, Reservierungen, Deals und sonstige plattformbezogene Leistungen.
Soweit auf FoodMaps Leistungen, Angebote, Reservierungen, Informationen oder Inhalte von Restaurants, Street-Food-Betreibern, Creators oder sonstigen Dritten dargestellt oder zugänglich gemacht werden, ist FoodMaps nicht automatisch Vertragspartner dieser fremden Leistungen. Die jeweilige gastronomische oder sonstige fremde Leistung wird grundsätzlich von dem jeweiligen Anbieter oder Betreiber erbracht.
§ 2 Registrierung und Nutzerkonto
Für bestimmte Funktionen von FoodMaps kann eine Registrierung erforderlich sein.
Nutzer sind verpflichtet, bei der Registrierung vollständige und zutreffende Angaben zu machen und ihre Angaben aktuell zu halten.
Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Nutzer sind für Aktivitäten verantwortlich, die unter ihrem Konto vorgenommen werden, soweit sie diese zu vertreten haben.
Ein Anspruch auf Registrierung oder dauerhafte Freischaltung eines Nutzerkontos besteht nicht.
§ 3 Zulässige Nutzung der Plattform
FoodMaps darf nur im Rahmen der geltenden Gesetze, dieser AGB und der auf der Plattform vorgesehenen Funktionen genutzt werden.
Untersagt ist insbesondere die Angabe falscher oder irreführender Informationen, die missbräuchliche Nutzung von Konten oder Funktionen, die Manipulation von Bewertungen, Reservierungen oder sonstigen Interaktionen, die Verbreitung rechtswidriger, beleidigender, irreführender oder fremdrechtsverletzender Inhalte sowie die Nutzung von FoodMaps zur Täuschung, Belästigung, Umgehung technischer Schutzmaßnahmen oder zu sonstigen missbräuchlichen Zwecken.
§ 4 Bewertungen, Interaktionen und Kommunikation
Nutzer können auf FoodMaps im Rahmen der verfügbaren Funktionen Bewertungen, Beiträge, Interaktionen oder sonstige Inhalte einstellen oder mit Dritten kommunizieren.
Nutzer sind für eigene Inhalte, Aussagen, Bewertungen und Kommunikation selbst verantwortlich.
Inhalte und Kommunikation dürfen insbesondere keine falschen Tatsachenbehauptungen, Beleidigungen, Drohungen, irreführenden Aussagen oder Rechteverletzungen enthalten.
FoodMaps kann Kommunikations-, Interaktions- oder Bewertungsfunktionen technisch bereitstellen, ist jedoch nicht für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Verlässlichkeit fremder Aussagen oder Zusagen verantwortlich.
§ 5 Reservierungen und Rolle von FoodMaps
FoodMaps kann technische Funktionen zur Anfrage, Verwaltung oder Bestätigung von Reservierungen bereitstellen.
Ob Reservierungen manuell bestätigt oder automatisiert angenommen werden, entscheidet der jeweilige Betreiber des betroffenen Spots im Rahmen der auf der Plattform bereitgestellten Möglichkeiten.
Die eigentliche gastronomische Leistung, insbesondere Bewirtung, Verfügbarkeit, Durchführung, Qualität, Preise, Wartezeiten und sonstige Leistungsmerkmale, wird nicht von FoodMaps, sondern vom jeweiligen Betreiber erbracht und verantwortet.
Durch die Nutzung der Reservierungsfunktion kommt nicht automatisch ein Vertrag über die gastronomische Leistung mit der MDL Power GmbH zustande.
§ 6 Verfügbarkeit, Änderungen und Weiterentwicklung
FoodMaps bemüht sich um eine möglichst kontinuierliche Verfügbarkeit der Plattform.
Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit oder unveränderten Bestand einzelner Funktionen besteht nicht.
FoodMaps ist berechtigt, Funktionen technisch, inhaltlich oder organisatorisch weiterzuentwickeln, zu ändern, einzuschränken oder einzustellen, soweit dies unter Berücksichtigung berechtigter Interessen der Nutzer zumutbar ist.
§ 7 Moderation, Sperrung und Löschung
FoodMaps ist berechtigt, Inhalte, Interaktionen oder Konten zu prüfen, einzuschränken, zu sperren, zu entfernen oder zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für Rechtsverstöße, Missbrauch, Sicherheitsrisiken, unzulässige Inhalte oder Verstöße gegen diese AGB vorliegen.
Bei der Auswahl von Maßnahmen berücksichtigt FoodMaps nach Möglichkeit die Umstände des Einzelfalls und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
Ein Nutzerkonto kann insbesondere dann eingeschränkt oder beendet werden, wenn wiederholt oder schwerwiegend gegen diese AGB verstoßen wird.
§ 8 Haftung
Die MDL Power GmbH haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die MDL Power GmbH nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Nutzung von FoodMaps überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Nutzer regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nicht, soweit gesetzlich zwingend gehaftet wird.
Soweit auf FoodMaps fremde Leistungen, Inhalte, Angebote oder Reservierungen dargestellt oder vermittelt werden, haftet FoodMaps nicht für deren inhaltliche Richtigkeit, Durchführung, Verfügbarkeit oder wirtschaftlichen Erfolg, sofern die MDL Power GmbH hierfür nicht selbst verantwortlich ist.
§ 9 Laufzeit und Beendigung des Nutzungsverhältnisses
Das Nutzungsverhältnis läuft grundsätzlich auf unbestimmte Zeit.
Nutzer können ihr Konto im Rahmen der verfügbaren Funktionen beenden oder die Löschung ihres Kontos verlangen, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder überwiegenden berechtigten Interessen entgegenstehen.
FoodMaps kann das Nutzungsverhältnis ordentlich oder außerordentlich beenden oder ein Konto einschränken, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Verstößen gegen diese AGB, bei Sicherheitsrisiken oder bei missbräuchlicher Nutzung.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden verbraucherschutzrechtlichen Vorschriften entgegenstehen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Zwingende gesetzliche Rechte von Verbrauchern bleiben unberührt.
